Bunte Linke Heidelberg

 

Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt und Frieden

 


Aktuelle Meldungen


Völkerkundemuseum

Freitag, Mai 12, 2017

Die Ziele, die der Oberbürgermeister und der Kulturdezernent bezüglich des Völkerkundemuseums und der von Portheim-Stiftung verfolgen, sind nicht erkennbar. Sollen die Leiterin des Museums und der Vorsitzende des Kuratoriums unter Druck gesetzt werden? Beide widersprechen energisch den meisten Aussagen der Stadtspitze. Soll die Stiftung aufgelöst und das Museum geschlossen werden? Wem nützen diese Auseinandersetzungen?

Bioabfall: Keine Verringerung von Klimaschadstoffen geplant

Freitag, April 28, 2017

Nach fünf Jahren Prüfung kommen jetzt Umweltdezernent und Oberbürgermeister zu dem Schluss: Es wird kein Biogas hergestellt, sondern weiterhin kompostiert. Eine Herstellung von Biogas könnte im günstigen Fall durch Strom- und Wärmeerzeugung in einem Blockheizkraftwerk 3 000 t CO2 einsparen. Sie könnte in einem ungünstigen Szenario allerdings die Kosten der Abfallentsorgung um 1-2 (!) Prozent erhöhen.

Appell des OB an Bundeskanzlerin für Umsetzung des Relocation-Programms

Freitag, April 28, 2017

Der Heidelberger Oberbürgermeister hat sich am 12. April in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt und um die zügige Fortsetzung des Relocation-Programms gebeten. Die Bunte Linke hatte die Teilnahme von Heidelberg am Programm im Januar in einem Antrag gefordert, die positive Entscheidung des Gemeinderats ist am 30.

OB Würzner fordert erneut Video-Überwachung

Freitag, April 28, 2017

Im letzten Jahr hatte der Gemeinderat dies abgelehnt und den Nachweis verlangt, dass Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz Kriminalitätsschwerpunkte sind. Die jetzt präsentierten Zahlen vergleichen diese hochfrequentierten Bereiche mit der Gesamtstadt. Ergebnis: Straßen- und Drogenkriminalität haben hier Schwerpunkte. Klar, dass z.B. Taschendiebstahl, Schwarzfahren und Dealen eher zentral als im Stadtwald oder Handschuhsheimer Feld stattfinden.

Investitionen ohne Folgekostenabschätzung?

Montag, April 10, 2017

Oft beschließt der Gemeinderat auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Investitionen in Millionenhöhe ohne Folgekostenschätzung. Doch jede Investition zieht langfristige Betriebs-, Instandhaltungs- und Finanzierungskosten nach sich. Diese betragen je Million Investitionssumme für soziale und kulturelle Einrichtungen mindestens 100.000 € jährlich auf die Gesamtnutzungszeit umgelegt.

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