10 Jahre Bürgerentscheid Emmertsgrund …

… wir erinnern uns gut. Für ein Bürgerbegehren müssen heute 7 % der Wahlberechtigten unterschreiben. Bei der Abstimmung ist die Mehrheit nur bindend, wenn mindestens 25 % der Wahlberechtigten (27.500 in HD) darunter sind. Das geht nur bei sehr guter Mobilisation. Alle Mitglieder der Bunten Linken haben vor 10 Jahren (und 2010 zum Stadthallenanbau) persönlich und intensiv dabei geholfen. Noch ist unser Team zu klein für ein Bürgerbegehren „Verkaufsverbot für städtische Immobilien“. Dies wäre die wirksamste Maßnahme zur dauerhaften Mietpreisregulierung. hilde.stolz@t-online.de (Stadtblattbeitrag vom 19. Juli 2018)

22.07.2018