Bunte Linke Heidelberg

 

Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt und Frieden

 


Aktuelle Meldungen


Ein gutes neues Jahr!

Montag, Januar 8, 2018

Neben der gewohnt engen Zusammenarbeit mit engagierten Bürgern, Bürgerinitiativen und Verbänden werden wir 2018 einen Fokus auf die Digital-Agentur legen. Es darf nicht passieren, dass wir die Steuerung und Entwicklung Heidelbergs sowie öffentliche und private Daten einigen großen Firmen übertragen. Das sehen wir wie die EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager: „Wir können unsere Demokratie nicht den Googles und Facebooks überlassen“. Außerdem bleiben wir natürlich dabei: Grund und Boden gehört in öffentliche Hand, Nutzung durch Private nur temporär in Erbpacht.

FAZ - Feuilleton zum Völkerkundemuseum: Wer hat denn angefangen mit dem Nazi-Vergleich?

Sonntag, Dezember 31, 2017

Da ist es ja, das tragfähige Konzept: Die Heidelberger streiten sich anhaltend um ihr Völkerkundemuseum. "House of Cards" ist nichts dagegen.

Hier der Link zum Artikel der FAZ über das Völkerkundemuseum:

 

http://www.stadtpolitik-heidelberg.de/?q=node/1695

Jahresrückblick 2017: Erfolge im Gemeinderat …

Mittwoch, Dezember 20, 2017

… sehen wir eher mittelbar und langfristig. Wenn zum Beispiel der von uns abgelehnte Haushaltsentwurf auch vom Regierungspräsidium kritisch bewertet wird. Oder wenn andere Parteien unsere jahrelangen Forderungen aufgreifen, wie jetzt die 6. Stufe der Elternbeiträge. Und dann sogar der neue OB-Vorschlag für die Konversionsflächen unserem Grundsatz folgt: deutlich mehr neue Wohnungen als neue Arbeitsstellen.

Bei der letzten Gemeinderatssitzung …

Mittwoch, Dezember 20, 2017

… wurden Ausgaben in Höhe von insgesamt über 100 Millionen Euro beschlossen (über 80 Millionen Euro mit Zustimmung der Bunten Linken). Davon werden mehr als 13 Millionen Euro überplanmäßig zur Verfügung gestellt, sie waren in den bisherigen Planungen noch nicht enthalten. Die zugehörigen Vorplanungen lagen also über 10% daneben! Mit den richtigen Planungszahlen wäre vielleicht manches nicht beschlossen worden.

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