am Sonntag, den 08.01.2017 fand das Neujahrstreffen der Bunten Linken statt.
Bei Gesprächen in lockerer Runde über kommunalpolitische und andere politische Themen haben wir gemeinsam auf das Jahr 2017 angestoßen.
Für den Doppelhaushalt 2017/2018 stellen wir Anträge zum Abbau der Neuverschuldung und für mehr sozialen Wohnungsbau im städtischen Eigentum. Wichtig ist uns die Einführung von Erbpacht für alle noch verfügbaren Konversionsflächen. Im Bereich Armutsbekämpfung, Beratung, Prävention usw beantragen wir Personalkostenzuschüsse generell an Tarifabschlüsse anzupassen.
Seit zwei Jahren befindet sich das Königstuhl-Hotel in diesem Zustand. Es steht in einem Naherholungsgebiet. Von dort hat der Besucher einen schönen Blick auf Altstadt, Neckartal und Rheinebene.
Trotz jetzt sehr guter konjunktureller Gesamtlage sieht der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters neue Schulden von 57 Mio € (knapp 10% des Jahresetats) vor, Endstand 2018 dann 228,7 Mio €. Und das bei schon geplanten Projekten wie Konferenzzentrum, Großsporthalle, etlichen Infrastruktur maßnahmen und Ankauf und Entwicklung der Konversionsflächen.
… die meisten dürfen aber in Europa nicht direkt mitreden. Hier eine Karte der Städte und Regionen, deren Bürgermeister und lokale Parlamente sich offiziell gegen TTIP und CETA ausgesprochen haben:www.ttip-free-zones.eu.
Bau und Betrieb des neuen Konferenzzentrums bergen finanzielle Risiken für Heidelberg. Die in den Gutachten der Bedarfsermittlung prognostizierten Zahlen sind nicht belastbar - zu dieser Schlussfolgerung kam Dr. Adrián Tavaszi, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bunten Linken in seinem Vortrag am 20. Sept. im Laden für Kultur und Politik.
Eine im Ergebnis sehr gute Sache, vor allem wegen der Medienpräsenz. Sensibilisiert durch unser Projekt in der Flüchtlingsunterkunft Patton Barracks kommen jetzt auch die notwendigen Fußböden und Arbeitsflächen in die Kü- chen, wieder ehrenamtlich unterstützt von Schreinerprofis.